AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Portraitfotograf Matthias Schwertel / Beauty Fashion Lifestyle/ Schwertel-Art / Emanuel-Geibel-Str. 17 / 65185 Wiesbaden / 2216030148

1.     Geltungsbereich

 1.1

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Matthias Schwertel / Schwertel-Art nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

1.2  

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.

2.     Weitergeleitete Aufträge

2.1

Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Fotograf einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Fotograf den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2

Die Angebote des Fotografen sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

3.     Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag mit dem Fotografen kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.

4.     Daten

Der Kunde stellt den Fotografen von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Fotograf nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertreten müssen des Fotografens, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

5.     Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.

6.     Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt

–        nach Absprache teils im Voraus (Vorauszahlung als Teilrechnung)

–        oder nach der Abgabe des Projektes

nach der gültigen Preisliste des Fotografens bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des vorher vereinbarten Vorausgezahlten Rechnungsbetrages beim Fotografen und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Fotografen ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Fotografen vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 3 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

7.     Lieferung / Leistungen

7.1

Liefer- und Leistungsfristen sowie Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn wir sie als solche schriftlich bestätigt haben. Im Übrigen sind sie als annähernd und freibleibend zu betrachten.

7.2

Liefer- und Leistungszeiten sind eingehalten, wenn wir innerhalb der vereinbarten Fristen Versandbereitschaft melden oder einen Termin zur Abnahme der Leistung abstimmen.

7.3

Verzögert sich die Lieferung oder Leistung durch Eintritt für uns unabwendbarer und bei Vertragsschluss nicht absehbarer Ereignisse (zum Beispiel Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Arbeitskampf, Ausfall der Telekommunikationseinrichtungen, des Rechenzentrums oder des Servers, Hackerangriffe, Wetterumstände bei Outdoor Shootings), die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt von uns nicht abgewendet werden konnten, so verlängert sich die Liefer- und Leistungsfrist angemessen, maximal jedoch um zwei Monate. Wird aus oben genannten Gründen die Lieferung oder Leistung ohne unser Verschulden unmöglich, werden wir von der Liefer- und Leistungsverpflichtung frei. In letzterem Fall verpflichten wir uns, unseren Kunden unverzüglich über die Unmöglichkeit der Leistung zu informieren und ihm eine etwaig erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

7.4

Die Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich auch, wenn Mitwirkungspflichten unseres Kunden nicht rechtzeitig erfüllt werden oder sich (Teil-)Abnahmen verzögern oder nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Kunden Mehraufwand nach sich ziehen.

7.5

Wir kommen – auch im Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit – nur in Verzug, wenn uns eine Nachfrist von drei Wochen gesetzt wird.

7.6

Befindet sich der Kunde mit Zahlungen gleich welcher Art im Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine nicht nur unbedeutende Verschlechterung ein, sind wir – auch im Falle einer Vorleistungspflicht durch uns – berechtigt, alle weiteren Leistungen zu verweigern und Vorkasse zu verlangen. Eine solche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ist insbesondere anzunehmen, wenn Wechsel oder Schecks protestiert werden, Einzelvollstreckungsmaßnahmen gegen unseren Kunden eingeleitet werden oder das von einem Kreditversicherer gesetzte Limit überschritten ist oder durch die beabsichtigte Lieferung überschritten wurde.

7.7

Unwesentliche Änderungen unserer Leistungen, insbesondere im Hinblick auf Form, Ausgestaltung, Verfügbarkeit, sind vom Kunden zu akzeptieren, sofern sie zumutbar sind oder es sich um handelsübliche Toleranzen handelt.

7.8

Angelieferte Gegenstände und angediente Leistungen sind auch dann entgegenzunehmen, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen. Angemessene Teillieferungen und -leistungen sowie handelsübliche oder zumutbare Abweichungen von den Bestellmengen sind zulässig.

7.9

Bei Abrufaufträgen können wir nach Ablauf von sechs Monaten ab Auftragsbestätigung eine 14-tägige Nachfrist zur Abnahme setzen und dann die nicht abgenommene Ware oder Leistung in Rechnung stellen sowie bis zur Abnahme angemessene Lagergebühren bzw. Vorhaltegebühren berechnen. Das Gleiche gilt ohne Nachfristsetzung, wenn die auf Abruf bestellte Ware oder Leistung spätestens 2 Monate nach Bestelldatum / Lieferdatum nicht abgenommen ist.

8.     Markenrechte/Copyrights

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Fotograf erstellten Arbeiten verbleibt beim Fotografen.

9.     Haftung

9.1

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Fotografen wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Fotografen von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

9.2

Erachtet der Fotograf für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

9.3

Schadensersatzansprüche gegen den Fotografen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

9.4

Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

9.5

Der Höhe nach ist die Haftung des Fotografens beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

9.6

Die Haftung des Fotografen für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

10   Nutzungsrechte des Kunden

10.1

Soweit unsere Leistung darin besteht, für den Kunden Businessfotografien zu erstellen, Private Fotoaufnahmen, Bildbearbeitungen / Fotomontagen zu kreieren  räumen wir unserem Kunden das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständlichen Werke bestimmungsgemäß zu nutzen. Hierzu gehört das Recht zur vertragsgemäßen Vervielfältigung, Verbreitung, zur öffentlichen Zugänglichmachung, zur Bearbeitung und Umgestaltung für eigene Zwecke des Kunden. Wir werden dem Kunden auf Verlangen die zu diesem Zwecke erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung stellen. Unser Kunde ist allerdings nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Werke zu eigenen Zwecken zu gestatten oder Umgestaltungen und Weiterentwicklungen vorzunehmen, die es Dritten ermöglichen, die Werke als eigene zu nutzen. Die Weiterübertragung der Rechte an unseren Werken auf Dritte zur Nutzung für eigene Zwecke, insbesondere als Eigenwerk zu nennen oder als Applikation zur Präsentation eigener Produkte, ist untersagt. Unsere Leistungen dürfen nur für den ausdrücklich vereinbarten Zweck verwendet werden.

10.2

Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn unser Kunde die für das jeweilige Werk vereinbarte Vergütung vollständig an uns entrichtet hat (§158 Absatz 1 BGB). Bis zu der Entrichtung der vollständigen Vergütung verbleiben alle Nutzungsrechte und das Eigentum, auch an von uns erstellten Entwürfen, Unterlagen und Ausarbeitungen, bei uns.

10.3

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Vereinbarungen, verspricht der Kunde uns pauschalen Schadensersatz in Höhe von 30 % des ursprünglichen Auftragswertes, es sei denn, der Kunde weist nach, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadensersatzes bleibt uns vorbehalten.

10.4

An den von uns oder von Dritten in unserem Auftrag gestalteten Modellen, Formen und Vorrichtungen, Entwürfen, Zeichnungen und sonstigen Gestaltungen sowie Kostenvoranschlägen stehen uns alle Eigentumsrechte, urheberrechtlichen Nutzungsrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte sowie Rechte aus Know-how zu. Sie sind Dritten gegenüber geheim zu halten und dürfen ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Auftrags verwendet werden.

10.5

Wir sind berechtigt, an geeigneter Stelle des vertragsgegenständlichen Werks einen Urheberhinweis anzugeben. Unser Kunde ist nicht berechtigt, diesen Hinweis ohne unsere Zustimmung zu entfernen. Sofern unser Kunde nicht schriftlich widerspricht, sind wir berechtigt, den Namen und gegebenenfalls das Unternehmenskennzeichen (Firmenlogo) unseres Kunden zu Werbezwecken und im Rahmen individueller Angebotsunterlagen als Referenz zu benutzen.

11       Änderungs- oder Ergänzungswünsche

Wir werden uns bemühen, nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche unseres Kunden, wie etwa eine Erweiterung des Umfangs, die Realisierung weiterer Funktionen sowie die Änderung oder Erweiterung bereits vom Kunden freigegebener Bearbeitungsstufen oder -elemente auf schriftliches Verlangen des Kunden umzusetzen. Wir sind allerdings nicht verpflichtet, diese Änderungs- oder Ergänzungswünsche umzusetzen. Die Umsetzung der Änderungs- und Ergänzungswünsche gilt als Mehraufwand, der gesondert zu vergüten ist. Es gelten die im Angebot angegebenen Vergütungssätze. Wir werden den Kunden unverzüglich in Textform darauf hinweisen, wenn wir die Realisierung eines Änderungs- oder Ergänzungswunsches ablehnen müssen.

12      Abnahme 

Unser Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß hergestellten Werke abzunehmen, sofern nicht aufgrund ihrer Beschaffenheit die Abnahme ausgeschlossen ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Kunde ist auch zu Teilabnahmen der vertraglich geschuldeten Leistungen verpflichtet, wenn wir ihn hierzu nach Erreichen bestimmter Projektstufen (insbesondere Shooting Planung, Location Scouting, Shooting und Bildbearbeitung, Freigabe etc.) auffordern. Die Teilabnahmen gelten als erteilt, wenn unser Kunde nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach unserer Fertigstellungsanzeige und Zugänglichmachung in Textform wesentliche Mängel mitteilt. Die Gesamtabnahme gilt als erteilt, wenn unser Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach unserer Fertigstellungsanzeige und Online-Stellung in Textform wesentliche Mängel mitteilt. Wir weisen den Kunden im Rahmen

13     Ergänzungen für Schulungen und Workshops

13.1

Schulungs-Leistungen erbringen wir nur in dem Umfang, wie dies in dem Vertrag mit unserem Kunden

ausdrücklich vereinbart ist.

13.2

Es erfolgt eine Einweisung in die erstellten Werke und deren Nutzung.

13.3

Die Schulungen erfolgen in unseren angemieteten Räumlichkeiten. Eventuelle Reisekosten sind von unserem Kunden selbst zu tragen.

13.4

Es gelten die Regelungen zur Lieferung und Leistung gemäß Ziffer IV. Falls die Schulung aus einem von uns zu vertretenden Grunde endgültig ausfallen muss, entfällt die Vergütungspflicht unseres Kunden. Für etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden gilt Ziffer XII. Falls die Schulung aus einem vom Kunden zu vertretenden Grunde endgültig ausfallen muss, so steht uns der Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung zu. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.

13.5

Falls die Schulung nur eine Teilleistung oder Nebenleistung im Rahmen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages ist (Regelfall), berechtigt die Beendigung der Schulungsvereinbarung durch Rücktritt oder Kündigung den Kunden nicht zur Kündigung oder zum Rücktritt von dem mit dem Kunden bestehenden Vertrag über die Erbringung von Leistungen.

14    Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

14.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Fotografen gilt deutsches Recht.

14.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

14.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Fotografens (Matthias Schwertel / Schwertel-Art , Emanuel-Giebel-Str. 17 / 65185 Wiesbaden) Gerichtsstand ist Wiesbaden / Hessen.

10.   Sonstige Bestimmungen

10.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.